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AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen / AGB
Internetplattform paarwelt.com /.de /.at /.net /.info

Version 1.0.1 vom 10.3.2006


Das Internet-Portal "paarwelt.com /.de /.at /.net /.info" (nachfolgend „Paarwelt“) bietet seinen Mitgliedern die Möglichkeit, Kontakt zu toleranten Privatpersonen mit erotischen Interessen herzustellen. Paarwelt wird angeboten von der R+S Media GbR. Mit einer Anmeldung zur Mitgliedschaft bei Paarwelt erklären Sie sich mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden.



§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Für die bereitgestellten Angebote und Leistungen auf Paarwelt gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn das Mitglied seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat.

(2) Spätestens mit dem Antrag zur Mitgliedschaft gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Mitglieds, die mit diesen Bedingungen im Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich Paarwelt schriftlich damit einverstanden erklärt.


§ 2 Mitgliedschaft

1. Allgemeines

(1) Jeder volljährige Mann und jede volljährige Frau mit Wohnsitz in Deutschland, Österreich, der Schweiz oder den Niederlanden mit Interesse an erotischen Kontakten kann Mitglied bei Paarwelt werden. Bezüglich der Mitgliedschaft bei Wohnsitz in anderen Ländern der Europäischen Gemeinschaft kann eine entsprechende Anfrage an den Anbieter gestellt werden.

(2) Durch die Anmeldung zur Mitgliedschaft erklärt und versichert der Bewerber, mindestens 18 Jahre alt zu sein.

(3) Es bestehen folgende Arten der Mitgliedschaft:
-  Mitgliedschaft für Paare
-  Mitgliedschaft für Singlemänner
-  Mitgliedschaft für Singlefrauen
- 14tägige Probemitgliedschaft für Paare und Singlemänner

(4) Die Dauer der Mitgliedschaft beträgt je nach Wahl des Mitglieds: 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate oder 12 Monate.

Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Mitgliedsaccounts durch Paarwelt. Die 14-tägige Probemitgliedschaft wird nicht angerechnet.

Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um den gewählten Zeitraum, wenn nicht die Mitgliedschaft mit einer Frist von 14 Tagen vor Ende des Mitgliedszeitraumes gekündigt wird (siehe § 3 AGB).

(5) Nach der Anmeldung zur Mitgliedschaft erfolgt eine telefonische Überprüfung des Antragstellers. Bei Zweifeln bezüglich der Person des Antragstellers bzw. der Ernsthaftigkeit der Antragstellung behält sich Paarwelt eine Ablehnung der Mitgliedschaft vor.

(6) Nach erfolgreichem Telefoncheck kommen die Leistungsbeziehungen durch die Freischaltung des Mitgliedsaccounts zustande. Die Freischaltung erfolgt nach Eingang des ersten Mitgliedsbeitrages.

(7) Durch die Mitgliedschaft hat das Mitglied das Recht, die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen von Paarwelt unter Einhaltung der Richtlinien und Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

(8) Pro Mitglied (Paar, Singlemann, Singlefrau) ist nur ein Mitgliedsaccount gestattet. Ausnahmeregelungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von Paarwelt. Sollte ein Mitglied ohne Genehmigung mehrere Accounts besitzen, wird jeder dieser Accounts ohne Vorankündigung gelöscht.

2. Mitgliedsbeiträge und Zahlungsbedingungen

(1) Für Singlefrauen ist die Mitgliedschaft bei Paarwelt kostenlos. Die Mitgliedsbeiträge für Paare und Singlemänner werden bestimmt durch das jeweilige Leistungspaket (Siehe Leistungsbeschreibungen).

(2) Für Paare bzw. Singlemänner besteht die Möglichkeit einer 14-tägigen kostenlosen Probemitgliedschaft. Wenn das Mitglied innerhalb dieser 14 Tage seine Bankdaten in das dafür vorgesehene Formular einträgt, beginnt ab Zeitpunkt des Eintrags die jeweilige Mitgliedschaft, andernfalls endet die Mitgliedschaft für Singlemänner automatisch nach 14 Tagen. Die Mitgliedschaft von Paaren wird automatisch zur kostenlosen Mitgliedschaft mit den in dieser Mitgliedschaft enthaltenen Leistungen.

(3) Die Rechnungsstellung für den jeweils gewählten Mitgliedszeitraum erfolgt per E-Mail an die in den „Persönlichen Daten“ im Bereich „Meine Einstellungen“ angegebene Maildresse.

(4) Die Beiträge für die Mitgliedschaft werden per Lastschriftverfahren für den Mitgliedszeitraum im Voraus von dem in den „Persönlichen Daten“ im Bereich „Meine Einstellungen“ angegebenen Bankkonto eingezogen. Das Mitglied ist verpflichtet, stets die aktuellen und gültigen Daten in den Kontaktdaten einzutragen. Für den Fall, dass eine Lastschrift aufgrund von Fehlern des Mitglieds nicht ausgeführt werden kann, wird der Account unverzüglich bis zum Vollzug des Lastschrifteinzuges auf „Halten“ gesetzt. Für zurückgegebene Lastschriften berechnet Paarwelt eine Gebühr von 10,- EUR. Dem Mitglied wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Paarwelt bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.



§ 3 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Mitgliedszeitraumes ohne Angabe von Gründen beiderseits gekündigt werden. Anderenfalls verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um den gewählten Zeitraum. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen.

(2) Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung von Seiten Paarwelt liegt insbesondere vor, wenn
- ein Mitglied absichtlich falsche Angaben gemacht hat,
- ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften verstößt,
- ein als Paar angegebenes Mitgliedspaar in Wirklichkeit kein Paar ist oder nur ein Teil des Paares an sexuellen Kontakten interessiert ist
- ein Mitglied nachhaltig gegen die guten Sitten und höfliche Umgangsformen verstößt,
- ein Mitglied nachhaltig gegen die Richtlinien von Paarwelt verstößt,
- ein Mitglied vorsätzlich oder leichtfertig die Zugangsdaten für den Mitgliedsaccount an Dritte weitergibt oder veröffentlicht oder dies duldet,
-  ein Mitglied vorsätzlich oder leichtfertig Minderjährigen Zugang zu seinem Mitgliedsaccount gewährt,
- ein Lastschrifteinzug des vom Mitglied angegebenen Kontos zwei Mal scheitert oder die Bezahlung des Mitgliedsbeitrages trotz zweimaliger Aufforderung nicht erfolgt,
- die Nutzung durch ein Mitglied eine erhebliche Beeinträchtigung der Serversicherheit verursacht.

Für den Fall des Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften behält sich Paarwelt eine Strafanzeige vor.

Wird die Mitgliedschaft von Seiten Paarwelt aus wichtigem Grund gekündigt, erfolgt keine Rückerstattung von bereits gezahlten Mitgliedsbeiträgen.

(3) Die Kündigung muss schriftlich oder mittels des dafür vorgesehenen Formulars in den „Persönlichen Daten“ im Bereich „Meine Einstellungen“ erfolgen. Das Mitglied erhält eine Kündigungsbestätigung von Paarwelt an die zuletzt im Mitgliedskonto angegebene E-Mail Adresse. Jedes Mitglied ist für den Zugang zur angegebenen E-Mail Adresse verantwortlich. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird der Zugang gesperrt.


§ 4 Haftung von Paarwelt

(1) Für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die mit dem Leistungsumfang von Paarwelt in Zusammenhang stehen, haftet Paarwelt, soweit dieser Schaden auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(2) Für Schäden, die mit dem Leistungsumfang von Paarwelt in Zusammenhang stehen, und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit eintreten, haftet Paarwelt, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(3) Paarwelt haftet nur für bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden.

(4) Paarwelt ist ständig bemüht, die Erreichbarkeit zu gewährleisten. Bei einer Nichterreichbarkeit von mehr als 48 Stunden, die Paarwelt zu verantworten hat, verpflichtet sich Paarwelt, die Mitgliedschaft um den ausgefallenen Zeitraum zu verlängern. Für kurzfristige Nichterreichbarkeit (d.h. weniger als 48 Stunden) auf Grund von Wartungsarbeiten, Updates oder sonstigen technischen Umstellungen haftet Paarwelt nicht. Weiterhin haftet Paarwelt nicht für von ihr nicht zu vertretende Ausfälle des Dienstes, wie zum Beispiel aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.



§ 5 Verhaltenspflichten der Mitglieder

(1) Das Mitglied ist für die Informationen, die es über sich bereitstellt, selbst verantwortlich. Die Profile sind ausschließlich für Mitglieder von Paarwelt und zur Vorstellung der eigenen erotischen Interessen und Neigungen vorgesehen. Es dürfen daher keine Daten Dritter als die eigenen ausgegeben werden.

(2) Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Verlinkung auf Bilder/Inhalte darauf zu achten, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Webspaceanbieter eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für erzeugten Traffic sowie für die Einhaltung des Jugendschutzes.

(3) Das Mitglied verpflichtet sich, auf den Seiten von Paarwelt, soweit zum Leistungsumfang gehörend, nur Bilder, Fotografien und Texte zu veröffentlichen und zu zeigen, an denen das Mitglied die entsprechenden Urheber- oder Veröffentlichungsrechte besitzt. Abgebildet werden dürfen nur das entsprechende Mitglied oder Personen, die der Veröffentlichung auf Paarwelt zugestimmt haben. Rechte Dritter dürfen nicht verletzt werden. Paarwelt behält sich vor, Beiträge jeglicher Art (Bilder, Fotografien und Texte), die gegen Urheberrechte oder sonstige Rechte oder die Paarwelt Richtlinien verstoßen, unangekündigt von den Seiten zu entfernen.

(4) Das Mitglied verpflichtet sich, Paarwelt schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei Paarwelt entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von Paaarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, Paarwelt von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendungen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

(5) Das Mitglied verpflichtet sich, beim Antrag zur Mitgliedschaft sowie der Nutzung von Paarwelt die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.

(6) Das Mitglied verpflichtet sich, weder rassistische noch menschenrechtsverletzende Inhalte, ungeschützte Pornografie oder Inhalte, die gegen die guten Sitten und/oder gegen die höfliche Umgangsform verstoßen, zu veröffentlichen. Bei Missbrauch der Einrichtungen auf Paarwelt wird der Account des missbrauchenden Mitgliedes auf Halten gesetzt und gegebenenfalls gänzlich gesperrt.

(7) Das Mitglied verpflichtet sich, auf Paarwelt pornografisches Material weder zu vertreiben noch damit zu handeln. Paarwelt behält sich das Recht vor, Accounts, die gegen geltendes Recht verstoßen, ohne Vorwarnung auf Halten zu setzen oder fristlos zu kündigen und zur Anzeige zu bringen.

(8) Das Mitglied verpflichtet sich, die Paarwelt-Seiten nicht für irgendeine Art des Verdienstes oder Werbung für kommerzielle Angebote zu benutzen. Wenn ein Mitglied ein kommerzielles Profil anlegt, das in irgendeiner Art auf finanzielles Einkommen ausgelegt ist, verpflichtet sich das Mitglied eine Vertragsstrafe in Höhe von 10,- Euro pro Tag, aber mindestens 2.000,- Euro an die Paarwelt zu bezahlen. Außnahmen bedürfen der ausdrücklichen/schriftlichen Genehmigung durch Paarwelt.

(9) Nicht gestattet sind werbliche Massen- und Rundmails unter der Adresse von Paarwelt und unseriöse Werbemaßnahmen in Newsgroups etc. für die eigene Homepage. Sollte Paarwelt Beschwerden über nicht zulässige Werbung erhalten, wird diesen Hinweisen nachgegangen und der Mitgliedsaccount ohne Vorankündigung gesperrt und bei beharrlicher Zuwiderhandlung gelöscht. Bei Zuwiderhandlung erklärt sich jedes Mitglied mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 Euro, zahlbar an die Paarwelt, einverstanden, Durch die gespeichert IP-Adresse können solche Verstöße jederzeit nachvollzogen und gerichtlich geltend gemacht werden.

(10) Das Mitglied verpflichtet sich, Accounts weder unterzuvermieten noch unentgeltlich an andere Personen zu überlassen. Jede Zweckentfremdung des Mitgliedsaccounts ist untersagt.

(11) Sollte Paarwelt von einer anderweitigen Rechts- oder Nutzungsverletzung Kenntnis erlangen, hat Paarwelt das Recht, die beanstandeten Inhalte oder den Account bis zu einer Klärung auf Halten zu setzen.

(12) Die Vervielfältigung, insbesondere das Kopieren von Inhalten, Texten, Grafiken und des Quellcodes von Paarwelt ist nicht gestattet (§§ 53, 54 UrhG) und strafbar (§ 106 UrhG). Je-der Fall der Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.

(13) Das Mitglied verpflichtet sich, den Account sowie jugendgefährdende Inhalte vor dem Zugang von Minderjährigen zu schützen.


§ 6 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte

Paarwelt weist darauf hin, dass Bilder und Texte, die auf den im Internet sichtbaren Seiten eingebracht werden, für jedes andere Mitglied im Rahmen der jeweiligen Nutzungsberechtigung sichtbar sind, je nach Einstellung im Profil und der Mitgliedschaft ist auch eine Einsichtnahme von Außenstehenden möglich. Paarwelt gewährleistet einen höchstmöglichen Grad an Datensicherheit dieser zugänglichen Daten im offenen Netz, kann den unberechtigten Zugang aber nicht generell ausschließen. Paarwelt haftet daher nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. durch „Hacker“), soweit Paarwelt unter Berücksichtigung der Beschränkungen des § 4 Abs. 1 und 2 nicht eigenes Verschulden bzw. Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft.


§ 7 Informationen auf Paarwelt-Seiten

(1) Alle Informationen dienen ausschließlich zur Information der Besucher der Internetseiten von Paarwelt.

(2) Paarwelt behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

(3) Paarwelt übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Funktionalität oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

(4) Für den Inhalt von Angeboten Dritter (z.B. von Clubeinrichtungen) übernimmt Paarwelt keine Gewähr. Dies gilt insbesondere für die Durchführung von Veranstaltungen, die Gewährung von Nachlässen oder die Bewertung durch die Mitglieder. Es handelt sich um Selbstdarstellungen der Anbieter.

(5) Mitglieder oder Dritte führen in Zusammenarbeit mit Paarwelt selbstständig Veranstaltungen durch, auf die Paarwelt keinen Einfluss hat. Für derartige Veranstaltungen übernimmt Paarwelt keine Gewähr, weder für den Inhalt, die Durchführung oder sonstige Versäumnisse oder Vorkommnisse, die im Zusammenhang mit diesen Veranstaltungen auftreten können.

(6) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Paarwelt liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Paarwelt von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Paarwelt erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Paarwelt hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert Paarwelt sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Paarwelt eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


§ 8 Schutzrechte

(1) Inhalt und Struktur der Website von Paarwelt sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Kopieren, Abgabe und Überlassung an Dritte von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial ist nicht gestattet. Ebenso ist die Verwendung der Materialien und Programme nach Beendigung der Mitgliedschaft nicht gestattet. Ausnahmen bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung in Textform durch Paarwelt.

(2) Durch das Posten von Forenbeiträgen erklärt sich jedes Mitglied damit einverstanden, dass sein Beitrag in der Datenbank von Paarwelt gespeichert wird und Paarwelt unentgeltlich und auf unbestimmte Dauer die Nutzungsrechte erhält.

(3) Paarwelt ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Werke zu nutzen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Be-sitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.



§ 9 Datenschutz

(1) Paarwelt weist ausdrücklich darauf hin, dass die persönlichen Daten des Mitglieds (z.B. Name, Pseudonym, IP oder Cookies) entsprechend dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) gespeichert werden.

(2) Die anfallenden Daten werden während der Vertragsbeziehungen von Paarwelt zur internen Verwendung in einer eigenständigen Datenbank gespeichert. Die personenbezogenen Daten werden nicht zu Werbezwecken oder anderen missbräuchlichen Zwecken verwendet. Paarwelt garantiert die Einhaltung der bestehenden Datenschutzbestimmungen.

(3) Bei einer missbräuchlichen Verwendung der Mitgliedschaft, insbesondere zu rechtswidrigen Zwecken, ist Paarwelt verpflichtet, die erforderlichen Daten an die Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten.

(4) Diverse spezifische Einstellungen (z. B. Passwörter, E - Mail Accounts) werden auf dafür vorgesehenen Seiten festgelegt. Die Übertragung dieser Einstellungen erfolgt auf eigene Gefahr des Mitglieds über das Internet ohne Gewähr durch Paarwelt. Die Abrechnungsdaten werden dagegen über SSL sichere Internet - Seiten mit dem höchstmöglichen Sicherheitsstandard nach dem Stand der Technik übertragen.

(5) Bestimmte Funktionen auf Paarwelt sind nur zu nutzen oder sichtbar, weil elektronische Nutzungsdaten auf Paarwelt und den Nutzerrechnern gegen gespeichert werden. Gegenseitige Verwendbarkeit bedeutet aber auch, dass das entsprechende Gegenüber Datenmitteilungen über die Nutzung erhält. Diese Daten sind aber durch das andere Mitgliedspaar nicht auf die bei Paarwelt gespeicherten Bestandsdaten rückführbar.

(6) Bei Beendigung der Mitgliedschaft werden der Inhalt des Profils und der Homepage, sofern vorhanden, unverzüglich automatisch gelöscht; sämtliche gespeicherten Daten werden ebenfalls gelöscht, sobald die Leistungsbeziehungen vollständig abgeschlossen sind. Solange bleiben die Daten bis zur endgültigen Beendigung der vertraglichen Beziehungen nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes gespeichert. Alle anderen vom Mitglied selbst eingebrachten Beiträge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch gelöscht. Paarwelt kann diese Daten jedoch auch von sich aus löschen.


§ 10 Jugendschutz

Für Mitglieder, die sich zum ersten Mal bei Paarwelt anmelden erfolgt einmalig eine Überprüfung der Volljährigkeit. Paarwelt nutzt dazu das anerkannte System "X-Check". Nach dieser Altersüberprüfung haben die Mitglieder sofort den vollen Zugriff auf alle Funktionen im Rahmen der jeweiligen Mitgliedschaft bei Paarwelt. X-Check ist ein anerkanntes Jugendschutz-System und entspricht laut Jugendschutz.net und aktuellen Gerichtsurteilen dem neuen Jugendschutzmedienvertrag.

Der Zugang zu jugendgeschützten Inhalten auf Paarwelt ist somit nur mit einer gültigen X-Check Kennung möglich.


§ 11 Abänderungsklausel

(1) Paarwelt behält sich vor, verschiedene Nutzungsmöglichkeiten (auch bestehende) auf einzelne Mitgliedsarten zu beschränken. Paarwelt behält es sich außerdem ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder zu ergänzen.

(2) Paarwelt behält sich zudem das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten. Das Mitglied erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen einverstanden zu sein, wenn Paarwelt das Mitglied darauf hinweist, dass eine Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen stattgefunden hat und das Mitglied nicht innerhalb von einer Woche beginnend ab dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.

(3) Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruches, sowie die Bedeutung und Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Die Änderungsmitteilung erfolgt an die vom Mitglied angegebene E-Mail-Adresse.

 


§ 12 Salvatoresche Klausel, Anwendbares Recht, Vertragsänderungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvoll-ständig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame oder unvollständige Bestimmung soll durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt werden, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.

(2) Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

(3) Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, soweit unter § 12 nicht ein anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.


 

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